Das R im Kreis ® - Ein Symbol mit Besonderheiten!

Auf vielen Produkten, Zeitschriften, Katalogen und Websites wird Ihnen bei Firmen- und Produktnamen das Symbol ® (Registered) begegnen. Bei der Verwendung dieses Symboles werden oft jedoch oft Fehler begangen, die häufig kostenpflichtige Abmahnungen nach sich ziehen. Unternehmen und Einzelpersonen, die dieses Zeichen unbefugt ohne die entsprechenden amtlichen Berechtigungen benutzen, verhalten sich wettbewerbswidrig.

Wann und in welcher Form ist aber die Verwendung dieses Zeichens nun zulässig?

Die Bedeutung dieses Zeichens ist anhand des enthaltenen Buchstabens für den Betrachter nicht ohne weiteres zu erkennen. Das Zeichen stammt aus dem anglo-amerikanischen Rechtskreis und findet sich stets unmittelbar neben dem geschützten Markenzeichen. Das Zeichen ® steht somit für „registered trademark“ und kennzeichnet eine eingetragene Marke. Die Betonung liegt hierbei auf „eingetragene Marke“!  Die Eintragung im Markenregister für die Marke muss tatsächlich bestehen, da es sich ansonsten um eine unzulässige Markenberühmung handelt und eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung droht. Eine Verwendung des Zeichens ® ab der Einreichung der Markenanmeldung zum Beispiel beim Deutschen Patent- und Markenamt in München  würde die angesprochenen Verkehrskreise über eine angeblich bereits bestehende Marke täuschen. Der Anmelder dieser Marke würde sich somit wettbewerbswidrig verhalten.

Unternehmen und Einzelpersonen verwenden des Weiteren das Zeichen ® oft im Zusammenhang mit einer tatsächlich eingetragenen Marke, täuschen aber in der Folge die angesprochenen Verkehrskreise über Art und Umfang der Marke. Dies gilt insbesondere für die Verwendung des Zeichens ®  im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen, für welche die Marke gar keine amtliche Eintragung gefunden hat.

Wir sehen also, dass auch bei der Verwendung des Zeichens ® an Marken der Grundsatz gilt: „Wissen schützt vor Schaden“!

Bei der Entwicklung und dem Schutz Ihrer Marken- und Produktideen unterstützt Sie

Ihr

Dipl.-Ing. (FH), Pat.-Ing.

Holger Stolz